Notfallpläne in Spanien: welche Arten es gibt und wann sie verpflichtend sind

Drei Arten von Plänen, ein Gesetz

Die Notfallplanung in Spanien richtet sich nach dem Gesetz 17/2015 über das Nationale Zivilschutzsystem und dem Königlichen Dekret 524/2023, der Grundnorm für Zivilschutz, die 2023 das ältere RD 393/2007 abgelöst hat. In diesem Rahmen bestehen drei Arten von Plänen nebeneinander: Gebietspläne, die ein gesamtes geografisches Gebiet abdecken (eine Gemeinde oder eine Autonome Region); Sonderpläne, die auf ein konkretes Risiko zugeschnitten sind — Waldbrand, Überschwemmung, Chemieunfall —; und Selbstschutzpläne, die für bestimmte Einrichtungen und Tätigkeiten verpflichtend sind. Keiner ersetzt die anderen: Sie fügen sich gemäß einer gesetzlich festgelegten Hierarchie ineinander ein.

Gebietspläne: der allgemeine Rahmen jeder Gemeinde

Der Kommunale Gebietsplan — PTM genannt, PTME in der Comunitat Valenciana, PEMU in Galicien und auf den Balearen oder PLATEMUN je nach Region — ist das Instrument, das die Reaktion einer Kommune auf jede Situation schwerwiegenden kollektiven Risikos organisiert. Er wird vom Bürgermeister geleitet und legt fest, wie die personellen und materiellen Ressourcen der Gemeinde mobilisiert werden, um Personen, Sachwerte und Umwelt zu schützen. Er steht unterhalb der regionalen und staatlichen Pläne und muss diese daher ergänzen statt ersetzen.

• Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern: allgemeine Pflicht in den meisten Autonomen Regionen.
• Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern: nach manchen regionalen Gesetzen ebenfalls verpflichtend.
• Tourismusgemeinden: verpflichtend unabhängig von der gemeldeten Bevölkerungszahl.
• Gemeinden im Risikokatalog und -kataster: verpflichtend aufgrund geografischer Lage oder Industrietätigkeit.
• Comunitat Valenciana: Der PTME ist für jede Gemeinde verpflichtend, ohne Bevölkerungsschwelle.

Sonderpläne: ein Plan pro Risiko im Gebiet

Erfordert ein Risiko eine eigene technisch-wissenschaftliche Methodik — Risikoidentifikation und -analyse, Zonierung, Alarmsysteme, Echtzeitbewertung —, schreibt das Gesetz 17/2015 einen Sonderplan vor. Jede Autonome Region genehmigt ihren eigenen für die auf ihrem Gebiet vorhandenen Risiken und gibt ihm oft ein eigenes Kürzel — deshalb trägt dasselbe Risiko je nach Region einen anderen Namen.

• Waldbrände: PAMIF und PLEIF auf kommunaler Ebene, dazu die regionalen Pläne INFOCA (Andalusien), INFOCAT (Katalonien), INFOMA (Balearen), INFOCAM (Madrid), INFOMUR (Murcia), INFOPA (Asturien) und INFOGAL (Galicien).
• Überschwemmungen: PAMRI auf kommunaler Ebene, dazu INUNCAT (Katalonien), INUNBAL (Balearen), INUNMUR (Murcia), INUNCYL (Kastilien-León), INUNGAL (Galicien) und INUNCAM (Kastilien-La Mancha).
• Erdbebenrisiko: PAMSIS auf kommunaler Ebene, dazu SISMICAT (Katalonien) und SISMIMUR (Murcia).
• Chemierisiko: PLASEQCAT und PLASEQTA (Katalonien, mit einem eigenen Plan für Tarragona) sowie PLASEQCAM (Madrid).
• Gefahrguttransport und Wetterereignisse: TRANSCAT/TRANSCYL beziehungsweise NEUCAT/VENTCAT/PROCICAT.

Selbstschutzpläne: die Pflicht liegt beim Standort, nicht bei der Gemeinde

Der Selbstschutzplan (PAU) unterscheidet sich von allem Vorherigen, weil er nicht von der Lage einer Gemeinde abhängt, sondern von der Tätigkeit an einem konkreten Standort. Das RD 524/2023 schreibt ihn — mit seinen neun Kapiteln, von der Risikoidentifikation bis zu Wartung und Umsetzung — für eine abschließende Liste von Tätigkeiten aus seinem Anhang I vor:

• Einkaufszentren oberhalb eines Flächenschwellenwerts.
• Krankenhäuser und Gesundheitszentren.
• Bildungseinrichtungen: Schulen, weiterführende Schulen und Universitäten.
• Hotels und touristische Unterkünfte oberhalb eines Kapazitätsschwellenwerts.
• Industrieanlagen, die mit Gefahrstoffen umgehen.
• Parkhäuser mit mehr als 500 Fahrzeugen oder mehr als 3 Ebenen.
• Straßentunnel von mehr als 250 Metern Länge.
• Kritische Infrastrukturen, Justizvollzugsanstalten, Seniorenheime und Kernkraftanlagen.

Was passiert, wenn der Pflichtplan nicht existiert oder niemand weiß, wo er ist

Den erforderlichen Plan nicht zu haben — oder einen veralteten, ohne dokumentierte Übungen, oder mit einem Team, das nicht weiß, wo er zu finden ist — hat reale Folgen: verwaltungsrechtliche Sanktionen nach regionalem Recht, zivil- und strafrechtliche Haftung bei Schäden durch fehlende Planung, und sogar die Ungültigkeit einer Versicherungspolice bei einem Schadensfall ohne die vorgeschriebene Planung. Die Erstellung eines Plans, der diese Anforderungen erfüllt, erfordert spezialisiertes Fachwissen: technische Büros wie Oficina Maestre, mit mehr als 40 in ganz Spanien erstellten kommunalen und risikospezifischen Notfallplänen, übernehmen in der Regel diese erste Phase. Doch die Aufgabe endet nicht mit der Erstellung des Dokuments: Ein Zivilschutzplan erfüllt seinen Zweck nur, wenn er lebendig, aktuell und für denjenigen zugänglich bleibt, der ihn am Tag X aktivieren muss. Genau hier setzt Comacon an und bündelt jeden Plan, seine Dokumentation und seine Übungshistorie an einem einzigen, in Echtzeit einsehbaren Ort.